Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit, Transportrisiko
6. Zahlungsmodalitäten
7. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8. Haftung
9. Speicherung der Bestelldaten
10. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehungen aufgrund von Bestellungen über den Online-Shop von Orient & Ornament unter www.orient-und-ornament.de zwischen dessen Inhaber (Tobias Perlick, Schwedter Str. 5, 10119 Berlin, nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Für Nachfragen und eventuelle Beanstandungen erreichen Sie den Verkäufer per E-Mail unter mail@orient-und-ornament.de sowie über Telefon / Anrufbeantworter unter der Telefonnummer 030 – 448 16 91. Eine Fax-Verbindung wird nicht angeboten.
1.3. Dieser Internetshop wendet sich an Privatkunden (“Verbraucher”).
Geschäftskunden (“Wiederverkäufer”) sind willkommen und wenden sich für Konditionen und sonstige Informationen bitte direkt an den Verkäufer.
Der überwiegende Teil der hier gezeigten Produkte ist auch zu Händlerkonditionen erhältlich; einige Produkte (mit geringer Auflage oder bei geringem Restbestand) bleiben den Privatkunden vorbehalten.
1.4. Kunde (Verbraucher) im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Präsentation der Produkte im vorliegenden Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog des Warensortiments dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar.
Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer die eingegangene Bestellung (manuell) bestätigt, was dem Kunden durch eine Email (Auftragsbestätigung mit beigefügter Rechnung, AGB und Widerrufsbelehrung) mitgeteilt wird.
3.4. Falls die Bezahlung der bestellten Waren durch den Kunden trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung durch den Verkäufer nicht bis zu einem Zeitpunkt von 14 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und den Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung bestellter Artikel erfolgt daher längstens für 14 Kalendertage.
>>> siehe auch die Seite “Bestellung und Versand”
4. Preise und Versandkosten
siehe “Bestellung und Versand”
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. siehe zunächst unter “Bestellung und Versand”
5.2. Kunden werden über die aktuellen Lieferzeiten (und eventuelle Lieferbeschränkungen) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
5.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Zu den angebotenen Zahlungsarten siehe “Bestellung und Versand”.
6.2. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, so gelten für diese Zahlungsabwicklung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des betreffenden Drittanbieters.
7. Sachmängelgewährleistung und Garantie
7.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese in der betreffenden Produktbeschreibung ausdrücklich abgegeben wurde.
8. Haftung
8.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
8.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
8.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
8.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
9. Speicherung des Vertragstextes
9.1. Der Kunde kann die Daten seiner Bestellung vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
9.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung.
9.3. Sofern sich der Kunde im Shop registriert hat, kann er in seinem Profilbereich seine aufgegebene(n) Bestellung(en) einsehen. Darüber hinaus speichert der Verkäufer die Bestelldaten (automatisch im Shopsystem) unter Wahrung des Datenschutzes, macht sie jedoch im Internet nicht zugänglich.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers.
10.2. Vertragssprache ist Deutsch.